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Alternative für Deutschland, Kreisverband Vorpommern-Greifswald
Aktuelles
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Integrationsgesetz im Sozialausschuss: Weitgehende Diskussionsverweigerung der Regierungskoalition! +++
Heute hat der Sozialausschuss das Integrations- und Teilhabegesetz abschließend beraten. Eine substantielle Auseinandersetzung mit dem umfassenden Änderungsantrag der AfD-Fraktion gab es seitens der übrigen Fraktionen nicht. Hierzu erklärt der migrationspolitische Sprecher der AfD-Landtagsfraktion, Jan-Phillip Tadsen: [...]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Cannabis-Legalisierung: Einhaltung rechtsstaatlicher Grundsätze bis zum 1. April nicht möglich +++
In der heutigen Sitzung des Rechtsausschusses wurde über die Folgen des Inkrafttretens des vom Bundestag beschlossenen Gesetzes zum kontrollierten Umgang mit Cannabis gesprochen. Bei einer seitens der Bundesregierung vorgesehenen Geltung ab dem 01.04.2024 müssten ab [...]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Aussagen des Gesundheitsministeriums zur Frühchenstation sind kein „Rückschlag“, sondern ein Desaster! +++
Zur Debatte um die Neubrandenburger Frühchenstation erklärt der gesundheitspolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas de Jesus Fernandes: „Inmitten der Debatten um die Schließung der Station für Extremfrühchen am Neubrandenburger Klinikum stehen wir vor einem Wendepunkt, der [...]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Treffen der Agrarminister in Brüssel sorgt erneut für Proteste – Regierung muss Landwirte endlich unterstützen +++
Zu der EU-Agrarministerkonferenz und den Bauernprotesten in Brüssel erklärt der agrarpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Jens Schulze-Wiehenbrauk: „Die heutigen Proteste in Brüssel verdeutlichen die dringende Notwendigkeit, die Situation der Landwirte zu verbessern und ihre Anliegen ernst [...]
AfD – Landtagsfraktion MV: +++ Bauern- und Unternehmerproteste: Friedlich und gesetzestreu +++
+++ Bauern- und Unternehmerproteste: Friedlich und gesetzestreu +++ Die Bauern- und Unternehmerproteste im Januar verliefen weitestgehend friedlich und gesetzestreu. Das ergibt sich aus der Antwort der Landesregierung auf eine Kleine Anfrage der AfD-Fraktion. Es gab [...]