Zum Haushaltsplan der Hansestadt Anklam

Ein Gastbeitrag von Gesa Bierwerth: Prioritäten werden falsch gesetzt Der Vorpommern Kurier berichtet am 4.5.2017, dass das Defizit der Stadt Anklam bis zum Jahr 2020 um gut zehn Millionen auf rund 27 Millionen Euro anwachsen könnte. Der Haushaltsplan 2017 sieht 600 000 Euro Planungskosten für das Ikareum vor. Gleichzeitig erfährt der Nordkurier-Leser, dass die Freizeiteinrichtungen …

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Zur Ablegung des Namens der Ernst-Moritz-Arndt-Universität

von Dr. Gunter Jess: Die Pommern können ziemlich dickköpfig und ausdauernd sein, wenn es Ihnen an die „Substanz“ geht. Das sehen wir beim bereits zweijährigen Kampf der Bürgerinitiative um den Erhalt der Kinderstation und der Frauenstation im Krankenhaus Wolgast und das sehen wir nun auch beim Streit um den Namen der Ernst-Moritz-Arndt-Universität Greifswald. Weniger kernige …

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Zum Thema „Demokratie und Toleranz heute“

Ein Kommentar von Karsten Lange: 26.01.2017 im Plenarsaal des Landtages in Schwerin; TOP 20: Beratung der Unterrichtung durch die Landesregierung – Bericht der Landesregierung zur Umsetzung des Landesprogramms „Demokratie und Toleranz gemeinsam stärken“. Mit anderen Worten: Debatte über den o.g. Bericht zum seit 10 Jahren laufenden Programm der Landesregierung „Demokratie und Toleranz gemeinsam stärken“. Dieses …

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Zum Beschluss des Senats der Ernst-Moritz-Arndt-Universität Greifswald, den Namen Ernst-Moritz-Arndt abzulegen

Ein Kommentar von Dr. Gunter Jess, MdL: Nun ist es tatsächlich passiert. Das oberste Selbstverwaltungsgremium der Ernst-Moritz-Arndt-Universität Greifswald hat am 18.01.2017, auf Antrag der Studentenvertretung, das Ablegen des Namens Ernst-Moritz-Arndt mit nur einer Stimme mehr als erforderlich beschlossen. Es war der zweite Anlauf, nachdem der erste im Jahre 2010 am Widerstand der Mehrheit der Universitätsmitarbeiter …

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Zur Sondersitzung in Schwerin zu Fragen der Inneren Sicherheit in M-V am 10.01.2017

Von Karsten Lange (AfD-Gruppe Wolgast): Die AfD-Fraktion in Schwerin hat das erste Mal Stärke gezeigt. Nach Geschäftsordnung  konnte sie mit ihren 25%  der Abgeordneten die Einberufung einer Sondersitzung des Landtags innerhalb von 15 Tagen verlangen. Anlaß für die Beantragung der Sondersitzung war der verheerende Terroraschlag auf dem Berliner Weihnachtsmarkt zum Jahresende 2016. Thema der Sondersitzung: Terroristische Gefahrenlage in M-V und Innere …

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Die endlose Geschichte um das Krankenhaus in Wolgast

von Karsten Lange (AfD-Ortsgruppe Wolgast): Über ein Jahr ist seit der Schließung der Kinder- und Geburtenstation nun ins Land gegangen. Es gab unzählige Bürgerproteste, regelmäßige Mahnwachen, Demos und eine Unterschriftenaktion, bei der knapp 20.000 Unterschriften gegen die Schließung zusammen kamen. Bis zum 30.11.2016 hat es gedauert bis Vertreter der Landesregierung Zeit fanden sich mit Vertretern …

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OZ 02.09.16: „M-V zittert vor der AfD“

von Dr. Gunter Jess: Gestern fragte mich ein Kollege: „Sagen Sie mal, stimmt es, daß die AfD im Landtag auch eine Koalition mit der NPD eingehen würde?“ Meine Gegenfrage: „Wo haben Sie denn den Unsinn her?“ Antwort: „Aus dem heutigen Frühstücksfernsehen!“ Sollte dies stimmen, dann kann ich nur sagen, offenbar schrecken die Gegner der AfD vor keiner Blödheit  …

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Der Umgang der „Demokraten“ mit der AfD

von Dr. Gunter Jess: Der Bürgermeister von Anklam, Michael Galander, wollte alles richtig machen und hat voll daneben gegriffen. Die AfD hatte mit der Betreibergesellschaft des Volkshauses in Anklam einen Nutzungsvertrag für eine Wahlveranstaltung am 26.08. mit Frauke Petry. Herr Galander meinte nun, als „echter Demokrat“, dies unterbinden zu müssen und veranlaßte die Rücknahme der Nutzungszusage. Die …

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Besuch beim Demokratieladen Anklam

von Dr.Gunter Jess: Am 18.07.16 um 18:00 lud der „Demokratieladen Anklam“ zum Thema  „Wenn Ausgrenzung nicht funktioniert?“ – Über den Umgang mit rechtspopulistischen oder rechtsextremen Argumentationen -. Der Einführungsvortrag wurde von den Referenten Martin Koschkar und Christian Nestler vom Institut für Politik- und Verwaltungswissenschaften der Universität Rostock gehalten. Ambiente: Die Sparkasse in Anklam hatte großzügigerweise ihren …

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Brexit – Entscheidung des Souveräns

von Dr.Gunter Jess: Die Briten haben Schneid! – Das wußte ich, aber diesen Schneid hätte ich Ihnen doch nicht zugetraut. Knapp 52 % der Wähler (Wahlbeteiligung ca. 72%) sollen für den Austritt aus der EU plädiert haben. Das ist ein Donnerschlag, der die EU durcheinanderwirbeln dürfte – und zurecht! Aber der Reihe nach: Mich beeindruckt, daß die …

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